Titelaufnahme

Titel
Verdeckte Ausschüttung in Verbindung mit Verrechnungskonto Gesellschafter - Geschäftsführer
Weitere Titel
Hidden distribution in connection with settlement account shareholders - CEO
VerfasserTorggler, Michael
GutachterKormesser, Josef Christian
Erschienen2012
Datum der AbgabeMai 2012
SpracheDeutsch
DokumenttypBachelorarbeit
Schlagwörter (DE)verdeckte Ausschüttung / Verrechnungskonto Gesellschafter-Geschäftsführer / Fremdvergleich / Angemessenheitsprüfung / wirtschaftliche Betrachtungsweise / Angehörigenjudikatur
Schlagwörter (EN)hidden profit distribution / offset account of he shareholder / composition between foreign people / assessment of appropriatenes / economic view / affiliated law
Zugriffsbeschränkung
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Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Die Thematik der verdeckten Ausschüttung beschäftigt sich mit den Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und den Anteilseignern. Dabei ergeben sich insofern häufig Probleme, als auf Grund des fehlenden Interessensgegensatzes, welcher zwischen zwei untereinander völlig fremden Vertragspartner gegeben wäre, die Möglichkeit besteht, Vertragsgestaltungen so zu wählen, dass einer der Vertragspartner, in den meisten Fällen der Gesellschafter, Vorteile aus dem Rechtsgeschäft lukrieren kann.

Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Definition des Begriffes der verdeckten Ausschüttung muss dieser aus der Rechtsprechung abgeleitet werden. Entscheidendes Merkmal einer verdeckten Ausschüttung ist die Zuwendung von Vermögensvorteilen, die ihrer äußeren Erscheinungsform nach nicht unmittelbar als Einkommensverteilung erkennbar sind und die ihre Ursache in den gesellschaftlichen Beziehungen haben.

Diese Definition wurde vom Gesetzgeber noch dahingehend ergänzt, dass eine verdeckte Ausschüttung auch dann vorliegt, wenn eine Körperschaft einen Vorteil Außenstehenden gegenüber „nicht unter den gleichen günstigen Bedingungen zugestehen würde“.

Somit liegt auch dann eine vA vor, wenn eine Vorteilsgewährung zwar prinzipiell einen betrieblichen Charakter aufweist, aber in der konkreten Abwicklung nicht fremdüblich ist.

Dies bedeutet, dass eine der Kapitalgesellschaft fremd gegenüber stehende Person einen derartigen Vorteil nicht erhalten hätte.

Das Phänomen der verdeckten Ausschüttung findet seine Begründung darin, dass sowohl das Einkommen der Körperschaft als auch jenes der Anteilseigner eigenständig und voneinander unabhängig zu ermitteln ist und daher keine Bindungswirkung zwischen Körperschaft und Anteilseigner besteht.

Zusammenfassung (Englisch)

The topic of the covered payment concerns itself with the achievement relations between society and the shareholders. Result in as much frequently problems as due to the missing interest contrast, which would be given between among themselves two completely strange contracting party, the possibility exists to select contract designs in such a way that one the contracting party, in most cases the partner can gain advantages from the legal transaction.

Due to the missing legal definition of the term of the covered payment this must be derived from the jurisdiction

Crucial characteristic of a covered payment is the allowance of pecuniary benefits, which are after their outside manifestation not directly recognizable as income distribution and which have their cause in the social relations.

This definition was still in such a way supplemented by the legislator that a covered payment is present also if a body would not grant an advantage to outstanding ones opposite „under the same favorable conditions “.

Thus also one is present vA if an advantage grant exhibits an operational character in principle, but is not foreignusual in the concrete completion. This means that one would not have kept strange to the finance company opposite standing person a such advantage.

The phenomenon of the covered payment finds its reason in the fact that both the income of the body and that one is to be determined the shareholder independently and from each other independently and from there no binding effect between body and shareholder exists.