Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Umsatzbesteuerung von Kranken- und Pflegeanstalten und der damit zusammenhängenden Beihilfengewährung nach dem Gesundheits- und Sozialbereich- Beihilfengesetz.
Nach einem kurzen Überblick über die historische Entwicklung der Besteuerung im Gesundheits- und Sozialbereich wird die aktuelle Gesetzeslage dargestellt. Dabei werden insbesondere die Begriffe „Krankenanstalten“ und „Gemeinnützigkeit“ beleuchtet sowie die Auslegung des Begriffes „eng verbundene Umsätze“ im Lichte des Gemeinschaftsrechts betrachtet.
Im Folgenden werden einzelne Bestimmungen des Gesundheits- und Sozialbereich- Beihilfengesetzes im Allgemeinen und anhand ausgewählter Rechtsprechung im Besonderen untersucht. Abgerundet wird die Arbeit mit diversen verfahrensrechtlichen Aspekten iZm dem Gesundheits- und Sozialbereich- Beihilfengesetz.