Titelaufnahme

Titel
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein
Weitere Titel
The double taxation agreement between Austria and Liechtenstein
VerfasserWernhart, Beate
Betreuer / BetreuerinRoller, Norbert
Erschienen2015
Datum der AbgabeJuni 2015
SpracheDeutsch
DokumenttypBachelorarbeit
Schlagwörter (DE)Doppelbesteuerung / Österreich / Liechtenstein / Doppelbesteuerungsabkommen / Einkünfte / Verständigungsverfahren
Schlagwörter (EN)double taxation / Austria / Liechtenstein / double taxation agreement / mutual agreement procedure
Zugriffsbeschränkung
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Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Doppelbesteuerungsabkommen, welches zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein abgeschlossen wurde.

Nach einer kurzen Übersicht über den Aufbau des Abkommens werden die allgemeinen Begriffe wie beispielsweise Wohnsitz oder Betriebsstätte näher erläutert. Dies ist wichtig, da es im nationalen Recht der beiden Vertragsstaaten für manche Begriffe verschiedene Definitionen gibt. Diese allgemeinen Definitionen sind von Bedeutung, da diese auch die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Doppelbesteuerungsabkommens darstellen. Da Einkünfte aus verschiedenen Einkunftsquellen fallweise unterschiedlich zu behandeln sind, werden im nächsten Abschnitt die einzelnen Einkunftsquellen näher erläutert und durch Beispiele verständlich gemacht. Erst wenn sowohl die Voraussetzungen des allgemeinen Teils als auch die Zuteilung zu einer Einkunftsart gegeben sind, kann es zu einer Doppelbesteuerung kommen, welche durch das Doppelbesteuerungsabkommen vermieden werden soll. Dies wird entweder durch die Anwendung der Anrechnungsmethode oder der Befreiungsmethode gewährleistet. Diese beiden Methoden werden im nächsten Abschnitt beschrieben. Welche Methode wann anzuwenden ist, wird im Doppelbesteuerungsabkommen selbst geregelt. Der nächste Abschnitt soll zeigen, dass es bei Überschneidungen von Besteuerungen zwischen zwei Staaten zu Problemen kommen kann, auch wenn es ein Doppelbesteuerungsabkommen gibt. Die Probleme werden anhand von Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes verdeutlicht.

Im letzten Abschnitt dieser Arbeit wird das Verständigungsverfahren gem. Doppelbesteuerungsabkommen erläutert. Es werden die drei verschiedenen Arten - das Verständigungsverfahren im Einzelfall, das allgemeine Konsultationsverfahren und das DBA-ergänzende Konsultationsverfahren - erläutert, wobei auch auf den Ablauf und die Voraussetzungen eingegangen wird. Das Schiedsverfahren muss, wenn es im Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen wurde, ergänzend zum Verständigungsverfahren geführt werden. Auch dieses Verfahren wird im letzten Abschnitt dieser Arbeit genauer behandelt.

Zusammenfassung (Englisch)

This thesis is dealing with the double-tax agreement between Austria and Liechtenstein. First there is a short overview of the general structure of the agreement. Then the thesis explains the general definitions, for example the tax residence or the commercial unit. This is very important because the laws of both contracting states use different definitions. These terms are preconditions for the application of the double-tax agreement.

The next chapter discusses the different possibilities of income and their exact definitions.

A possible double taxation occurs only when both – the general and the income definitions – apply to the agreement. This double taxation should be avoided by following the methods of the double-tax agreement.

Which of the two methods have to be used is pictured in the next chapter. The following section contains examples of problems, which were regulated by judgments of the higher administrative court.

The last chapter is dealing with the mutual agreement procedure and contains a description of the different types, the workflow and the preconditions of this procedure. The arbitration procedure is a part of the mutual agreement procedure and has to be referred to when the mutual agreement procedure has failed.