Bibliographic Metadata

Title
Die Kriterienprüfung bei Tätigkeiten mit Einkunftsquellenvermutung
Additional Titles
The criteria check for activities with presumption of income
AuthorHarringer, Matthias
Thesis advisorRenner, Bernhard
Published2018
Date of SubmissionJune 2018
LanguageGerman
Document typeBachelor Thesis
Keywords (DE)Beurteilung von Einkunftsquellen / Liebhabereiverordnung / Voluptuar / Kriterienprüfung / Vorläufige Veranlagung
Keywords (EN)Assessment of source of income / Hobbies order / Criteria check / Preliminary assessment
Restriction-Information
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Classification
Abstract (German)

In dieser Arbeit wird die Einordnung von verlustbringenden Tätigkeiten behandelt, welche grundsätzlich als Einkunftsquellen zu qualifizieren sind. Bei laufenden Verlusten ist zu beurteilen, ob die Tätigkeit tatsächlich eine Einkunftsquelle darstellt, oder ob eine steuerlich unbeachtliche Liebhaberei im Sinne der Liebhabereiverordnung vorliegt.

Hierbei erfolgt in der Verwaltungspraxis die Beurteilung anhand einer Kriterienprüfung.

Die jüngst ergangene VwGH-Judikatur könnte die Vermutung aufkommen lassen, Liebhaberei sei nicht mehr anhand der Kriterienprüfung zu beurteilen, sondern anhand der inneren Absichten des Abgabepflichtigen.

Eine Absicht lässt sich jedoch im Nachhinein nur schwer nachweisen und ist als innere Entscheidung eines Abgabepflichtigen grundsätzlich nicht bzw nur schwer erkennbar.

Im Rahmen dieser schriftlichen Arbeit wird auf das unterschiedliche Vorgehen in der Rechtsprechung eingegangen. Einerseits wird primär auf das subjektive Ertragsstreben (vor allem in der jüngeren VwGH-Judikatur) Bezug genommen, andererseits aber mittels Kriterienprüfung die Einordnung einer Tätigkeit als Einkunftsquelle oder Liebhaberei (jüngere BFG-Judikatur) durchgeführt.

Vorweg kann gesagt werden, dass diese unterschiedliche Herangehensweise keinen Widerspruch darstellt. Die Kriterienprüfung gibt objektive Anhaltspunkte, um das subjektive Ertragsstreben zu beurteilen. Auch wird im Rahmen der Kriterienprüfung ein besonderes Augenmerk auf die getroffenen Verbesserungsmaßnahmen gelegt, welche dem subjektiven Ertragsstreben besonderen Ausdruck verleihen.

Die zentrale Frage dieser Arbeit soll lauten: „Subjektives Ertragsstreben oder objektive Ertragsfähigkeit als Entscheidungskriterium bei Einkunftsquellenvermutung nach § 1 Abs 1 LVO?“

Eine objektiv nicht ertragsfähige Einkunftsquelle wird auch kein subjektives Ertragsstreben mit sich bringen können, wenn der Unternehmer seine Aussichtslosigkeit erkennt. Bis zu diesem „Erkennen“ kann jedoch eine Einkunftsquelle vorliegen, wenn das subjektive Ertragsstreben im Mittelpunkt der Beurteilung steht.

In einem weiteren Schritt wird die in der Verwaltungspraxis gerne in Verbindung mit der Liebhabereibeurteilung durchgeführte vorläufige Veranlagung beschrieben. Dabei werden die diesbezüglichen Grenzen erläutert.

Eine vorläufige Veranlagung hat nur zu erfolgen, wenn die Abgabenschuld oder der Umfang der Abgabenschuld ungewiss ist. Diese Ungewissheit darf nicht durch eine ordnungsgemäße Sachverhaltsermittlung ausgeräumt werden können.

Abstract (English)

This thesis deals with the classification of loss-making activities, which in principle qualify as a source of income. In the case of current losses, it must be judged whether the activity actually constitutes a source of income or whether there is a hobby that is irrelevant to tax within the meaning of the Hobby Agreement.

In administrative practice, the assessment is based on a criteria check.

The recent case law of the VwGH could raise the suspicion that a job should no longer be judged on the basis of the criteria check but on the internal intentions of the taxpayer.

An Intention, however, is difficult to prove in retrospect and is basically not recognizable as an internal decision of a taxpayer.

This paper will deal with the different case-law from BFG and VwGH.

The central question of this work should be: "Subjective Earnings Aspiration or Objective Earnings Capability as Decision Criterion for Presumption of Source According to § 1 Abs 1 LVO?"

A source of income, that is not objectively viable, will not be able to bring about a subjective desire for profit if the entrepreneur recognizes his hopelessness. However, there can be a source of income up to the time of this "recognition", when the focus is on the subjective pursuit of profit.

In a further step, the preliminary assessment made in administrative practice in connection with the hobby evaluation will be described. The relevant limits are explained.

A provisional assessment must be made only if the tax liability or the extent of the tax liability is uncertain. This uncertainty must not be resolved by a proper determination of facts.